Am 22. Januar 2021 tritt der Atomwaffenverbotsvertrag (AVV/TPNW) der Vereinten Nationen in Kraft und wird zu internationalem Recht. Ab diesem Zeitpunkt ist es völkerrechtswidrig, Atomwaffen zu besitzen, zu entwickeln, zu stationieren, zu testen, zu gebrauchen und damit zu drohen.
Da Vertragsstaaten gesetzlich an seine Bestandteile gebunden sind, wächst seine normative Kraft täglich, und etabliert ein internationales Gewohnheitsrecht, das über die Zeit hinweg die Politikführung und Praktiken von allen Regierungen beeinflussen wird – auch die der deutschen Bundesregierung.
Der AVV/TPNW brandmarkt Atomwaffen und erschwert es Ländern wie Deutschland, zu behaupten, dass Nuklearwaffen für unsere „Sicherheit“ nötig seien, die damit die Doktrin der nuklearen „Abschreckung“ verteidigen. Wir haben diese Argumentation bereits in Bezug auf andere Waffenverbote erlebt, wie zum Beispiel bei Landminen und Streumunition.
Es haben bereits mehr als 1.600 Abgeordnete in Ländern, die noch nicht dem AVV/TPNW beigetreten sind, ihre Regierungen dazu aufgerufen, einen Kurswechsel zu vollziehen.
Viele der 8.000 Majors of Peace auf der ganzen Welt haben Resolutionen verabschiedet, um ihre Regierungen zu ermutigen, dem Vertrag beizutreten. Dazu zählen auch Berlin, München und Dresden.[1] Finanzinstitute haben angefangen, Unternehmen, die Nuklearwaffen produzieren, kein Geld mehr zu geben.[2]
Es gibt bereits viel öffentliche Unterstützung für den Atomwaffenverbotsvertrag. Laut einer repräsentativen Umfrage von Greenpeace sind 83 Prozent der Bundesbürger*innen für den Abzug der US-amerikanischen Bomben aus Büchel.[3]
Es ist an der Zeit, dass die deutsche Bundesregierung dem globalen, rechtlich bindenden Atomwaffenverbotsvertrag beitritt und ihn ratifiziert. Darüber hinaus sollte sich Deutschland dafür einsetzen, dass Europa eine atomwaffenfreie Zone wird. Wir leben in gefährlichen Zeiten, und Atomwaffen machen sie noch gefährlicher. Es ist angebracht, dass wir unsere Welt von diesen furchtbaren Waffen befreien, bevor sie uns alle zerstören können.
Wir haben noch einen langen Weg vor uns, bis die Atomwaffen abgeschafft sind. Setsuko Thurlow, eine Überlende des Atombombenabwurfs auf Hiroshima sagt: „Durch den Atomwaffenverbotsvertrag können wir sicher sein, dass dieser Tag kommen wird.“
[1] https://www.icanw.org/germany
[2] https://www.dontbankonthebomb.com/who-divests
[3] https://www.greenpeace.de/themen/umwelt-gesellschaft/frieden/zieht-die-bomben-ab
