Auf Basis einer Analyse der außen- und sicherheitspolitischen Prioritäten, der Entscheidungsprozesse
und des multilateralen Engagements Deutschlands aus feministischer Perspektive zeigt dieser Policy Brief vom CFFP und WILPF Deutschland auf, dass die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik von einer tief verwurzelten Militarisierung geprägt ist.
Auf Basis einer Analyse der außen- und sicherheitspolitischen Prioritäten, der Entscheidungsprozesse und des multilateralen Engagements Deutschlands aus feministischer Perspektive zeigt dieser Policy Brief vom Centre for Feminist Foreign Policy und der deutschen Sektion der Women’s International League for Peace and Freedom auf, dass die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik von einer tief verwurzelten Militarisierung geprägt ist.
Im Kern wird dargelegt, dass Deutschland das Wohl des Staates in der internationalen sicherheitspolitischen Debatte nicht dezentriert und dadurch nach wie vor nationale (Sicherheits-)Interessen über die Sicherheit der Menschen und Gemeinschaften stellt. Damit entzieht sich die Bundesregierung nicht nur ihrer Verantwortung für die Konsequenzen ihrer militärischen Maßnahmen und für die Situation derjenigen, die durch militarisierte Grenzen, Rüstungsexporte und die Existenz von Atomwaffen gefährdet sind, sondern behindert auch aktiv Bemühungen, das internationale System zu entmilitarisieren, z.B. durch Abrüstungsinitiativen.
In diesem Briefing wird argumentiert, dass Deutschland seine militarisierte, staatszentrierte Auffassung von
Sicherheit aufgeben und stattdessen Ansätze verfolgen muss, bei denen die Bekämpfung der eigentlichen Konfliktursachen, die Beseitigung von Ungleichheit und die Förderung von umfassendem und stabilem Frieden im Vordergrund stehen. Anschließend werden konkrete Handlungsempfehlungen für die Bundesregierung formuliert.
Die Publikation wurde finanziell von der Heinrich-Böll-Stiftung unterstützt.
