Unser Mitglied Kristin Neufeld hat am jährlichen Gespräch des FORUM MENSCHENRECHTE mit Außenministerin Annalena Baerbock und der Menschenrechtsbeauftragten Amtsberg im Auswärtigen Amt teilgenommen und WILPF Deutschland vertreten.
Kurzbericht von Kristin Neufeld
Am 27. August 2024 fand das jährliche Treffen des Forum Menschenrechte mit Außenministerin Annalena Baerbock, der Menschenrechtsbeauftragten Luise Amtsberg und Vertreter*innen des Auswärtigen Amts statt. Als langjähriges Mitglied im Forum Menschenrechte war auch die WILPF bei dem Termin im Auswärtigen Amt vertreten.
Im Mittelpunkt des Austausches standen die Kohärenz der deutschen Außenpolitik, die aktuelle Position zum Konflikt in Israel und den palästinensischen Gebieten sowie die Externalisierung der Migrationspolitik in Europa. Im Rahmen des Treffens wurde eine Sammlung von 80 Aide-Mémoires zu Länder- und Querschnittthemen mit konkreten Empfehlungen für die deutsche Menschenrechtspolitik vom Forum Menschenrecht überreicht. WILPF hat dieses Jahr ein Aide-Mémoire zum Querschnittthema Abrüstung eingereicht.
Die Sammlung der Aide-Mémoires wird am 9. Oktober 2024 anlässlich des 30. Jubiläums des Forum Menschenrechte veröffentlicht. Das Aide-Mémoire der Internationalen Frauenliga für Frieden und Freiheit kann bereits hier eingesehen werden.
Die Pressemitteilung des Forum Menschenrechte anlässlich des Treffens mit dem Titel „Deutschland ist kein verlässlicher Partner mehr für die Menschenrechte“ kann hier abgerufen werden.
Nachtrag: Die Sammlung der Aide-Mémoires 2024 ist nun veröffentlicht und kann über diesen Link eingesehen und heruntergeladen werden.
