In diesem Policy Paper untersuchen Elvin Çetin (DFG-VK) und Jennifer Menninger (IFFF) die Kluft zwischen der angekündigten Feministischen Außenpolitik und der aktuellen deutschen Politik zu autonomen Waffensystemen.
Deutschland hat sich einer Feministischen Außenpolitik verschrieben, was bedeutet, dass es aktiv darauf abzielt, humanitäre Rüstungskontrolle und Multilateralismus zu stärken sowie Gerechtigkeit und Frieden weltweit zu fördern. In diesem Kontext ist es dringend erforderlich, dass Deutschland sich verstärkt für ein völkerrechtlich verbindliches Instrument zu autonomen Waffensystemen (AWS) einsetzt. Hierfür ist ein inklusiver Policy-Prozess notwendig, der die Risiken und Gefahren dieser neuartigen Technologien aus ethischer, humanitärer, völkerrechtlicher, sicherheitspolitischer und technologischer Perspektive umfassend berücksichtigt. Zudem müssen Länder aus dem Globalen Süden, marginalisierte Gesellschaftsgruppen und die Zivilgesellschaft sinnvoll in diesen Prozess einbezogen werden.
Über die Autorinnen:
Elvin Çetin ist Referentin bei der Deutschen Friedensgesellschaft (DFG-VK) und befasst sich mit Friedens- und abrüstungspolitischen Themen. Ein Schwerpunkt ihrer Arbeit liegt auf der Regulierung von Autonomie in Waffensystemen auf nationaler und internationaler Ebene.
Jennifer Menninger ist Mitglied der Internationalen Frauenliga für Frieden und Freiheit (IFFF/WILPF) und beschäftigt sich mit feministischen Perspektiven auf Abrüstung, Frieden und Digitalisierung.
