Wir wurden, mit diversen anderen zivilgesellschaftlichen Organisationen, vom Auswärtigen Amt eingeladen, sich an insgesamt drei Workshops für die Erarbeitung der Leitlinien für feministische Außenpolitik zu beteiligen.
Die Workshops fanden im Dezember in Berlin (in Präsenz) statt. Von uns waren Marieke Fröhlich und Michelle Benzing dabei. Es wurden verschiedene (potentielle) Schwerpunktthemen der Leitlinien diskutiert. Sie sollen im März 2023 veröffentlicht werden.
Wir werden den Prozess weiterhin beobachten, kritisch beurteilen und uns bei Möglichkeit beteiligen. Wir begrüßen es sehr, dass wir und weitere feministische Zivilgesellschaft zu den Workshops eingeladen wurden. Dennoch bewerten wir den Prozess der zivilgesellschaftlichen Beteiligung an der Formulierung der feministischen Außenpolitik der Bundesregierung als verbesserungswürdig.
Wir sehen es kritisch, dass der Einbezug von Zivilgesellschaft eher ad-hoc, teilweise intransparent und mit kaum erkennbaren Accountability-Mechanismen gestaltet wurde. Das heißt, es ist derzeit unklar, inwiefern unsere Inputs und Hinweise, die in den Workshops erarbeitet wurden, in den Leitlinien Beachtung finden werden und wie der Prozess genau weiter geht.
