Für WILPF Deutschland waren Ann-Sophie Lorych und Michelle Benzing im Auswärtigen Amt (AA) bei einer Austauschrunde zu feministischer Außenpolitik zwischen der Zivilgesellschaft und dem Ministerium.
Ein Bericht von Ann-Sophie Lorych
Es war das erste Treffen nach der Veröffentlichung der Leitlinien für eine feministische Außenpolitik Deutschlands, allerdings nicht das erste dieser Reihe. Schon letztes Jahr war WILPF Deutschland durch unsere Ko-Vorsitzende Marieke Fröhlich bei Gesprächen mit dem AA bestens vertreten.
Anwesend waren weiterhin Gesa Bräutigam (Sonderbotschafterin für Feministische Außenpolitik und Direktorin für Menschenrechte im AA), Claudia Brinkmann (Team Leiterin für Feministische Außenpolitik im AA), Sabine Altmann (Mitarbeiterin für Humanitäre Hilfe), Anka Feldhusen (Beauftragte für Krisenprävention und Stabilisierung).
Zu Anfang präsentierte Tobias Lindner, Staatsminister im AA, anekdotisch die Fortschritte in der Arbeit des AA im Sinne einer Definition für feministischen Außenpolitik des Ministeriums. Kleine nach außen und innen gerichtete Veränderungen in Richtung einer feministischen Außenpolitik würden bereits jetzt Früchte tragen. Als Beispiele hat er dabei den spezifischen Einsatz Deutschlands für das Freilassen von israelischen Frauen und Kindern bei den Verhandlungen zwischen Hamas und Israel und Frauenquoten von 35% im AA genannt. Kritik gäbe es zu genüge über die Formulierung Außenpolitik „feministisch“ gestalten zu wollen, weniger aber für die tatsächliche Ausgestaltung von Feministischer Außenpolitik.
Danach folgte im Fishbowl-Format eine Fragerunde an die Repräsentant*innen des AA bei der die meisten Organisationen zu Wort kamen und ein Gespräch zwischen den Repräsentant*innen des AA und denen der zivilgesellschaftlichen Organisationen stattfand.
Ein wichtiges Thema war die noch schleppende Institutionalisierung und Operationalisierung von feministischer Außenpolitik und feministischen Praktiken im Ministerium – man arbeite Schritt für Schritt daran. Es wurde dabei unter anderem über Gender-Budgeting, feministische Visapolitik, die EU-Richtlinie zu Gewalt gegen Frauen (die Deutschland weiterhin blockiert), die Kommunikationsstrategie des AA, Demilitarisierung und Klima sowie einen regelmäßigen Austausch mit der Zivilgesellschaft gesprochen.
Wir konnten uns neben unserer kritischen Positionierung zu der Ausgestaltung von feministischer Außenpolitik mit anderen Organisationen vernetzen und sind gespannt auf die Fortführung des Formats und den Fortschritt des AA bei den zur Sprache gekommenen Themen.
